Dienstag, 24 April 2018 06:51

Matthias Kerkhoff zu Besuch in der Arche

Über Besuch freute sich der Nachwuchs des Montessori-Kinderhauses Arche in Meschede- Heinrichsthal. Matthias Kerhoff, CDU-Landtagsabgeordneter, war Gast der Arche.
Zusammen mit Herrn Peter Fuhrmanns, Vorstand des Caritasverband Meschede e.V. und der Einrichtungsleitung, Tanja Heide, verschaffte sich Herr Kerkhoff einen Eindruck über die Situation und die Arbeit der Erzieherinnen im Kindergarten. Während und nach der Führung durch den Kindergarten kam es zu zahlreichen informativen Gesprächen.

CDU-Landtagsabgeordneter Matthias Kerkhoff:

„Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten, erklärt der Abgeordnete Kerkhoff.

Für Bestwig, Brilon, Hallenberg, Marsberg, Medebach, Meschede, Olsberg und Winterberg bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 811.305,-- Euro (72.905€, 187.916€, 50.000€, 127.343€, 50.000€, 136.229€, 106.869€, 80.043€). Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).
Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutert Matthias Kerkhoff weiter.

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff:

„Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, das von den Menschen auch angenommen wird. Denn die Nahmobilität ist nicht nur umweltfreundlich, sondern entlastet auch die anderen Verkehrswege. Der erste Teil des Förderprogramms sieht insgesamt 118 Maßnahmen mit einem Volumen von 12,8 Millionen Euro vor. Im Haushalt 2018 stehen insgesamt 16,1 Millionen Euro für Nahmobilität zur Verfügung. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.

Es ist sehr erfreulich, dass auch Brilon, Marsberg und Meschede gefördert werden. Mit 101.500,00€, 189.100,00€ und 403.700,00€ werden eine grundhafte Erneuerung Geh-/Radwegbrücke in Brilon-Hoppecke, der Diemelradweg in Giershagen und der Ruhrtalradweg Meschede-Freienohl-Abschnitt Mühlenberg unterstützt.

Die NRW-Koalition unterstützt damit ganz konkret die Lebensqualität unserer Städte. Denn mit der Infrastruktur von gestern kann man keine Mobilität von morgen gestalten.“

Mittwoch, 28 März 2018 06:11

Besuch im Landtag

Eine Gruppe aus Marsberg-Padberg besuchte den Landtag. Nach einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtags konnten die Padberger als Gäste an der Plenarsitzung teilnehmen. Anschließend fand eine Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Matthias Kerkhoff statt. 

Nuttlar. Zur Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Nuttlar konnte Vorsitzender Clemens Voß neben Bürgermeister Ralf Péus den CDU-Kreisvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Matthias Kerkhoff begrüßen.
In einem Rückblick auf die Prozentzahlen vergangener Wahlen stellten die Mitglieder fest, dass auf allen Ebenen, von der Europawahl über Bundestags- und Landtagswahlen bis zu den Kommunalwahlen, immer gute Ergebnisse zu verzeichnen waren. Die Durchführung von Bürgerversammlungen zu ortsspezifischen Themen hält Ortsvorsteher Markus Sommer für den richtigen Weg, um mit den Bürgern im Gespräch zu bleiben. Aufgabenschwerpunkte der Partei sind das Drängen auf baldige Fortsetzung des Planfeststellungsverfahren zur Anbindung der L 776 an die A 46 zur Entlastung des Dorfes vom Durchfahrtsverkehr, der Widerstand gegen die geplanten dreizehn Windräder am Suhrenberg als „optische Katastrophe“, der zügige Ausbau des Glasfasernetzes für ein schnelles Internet und die aktive Beteiligung am kommunalen Entwicklungskonzept für Nuttlar.
Bei den Wahlen zum Vorstand gab es einstimmige Ergebnisse. Vorsitzender bleibt Clemens Voß, sein Stellvertreter ist Georg Dolle. Dorothee Heinemann wurde als Schriftführerin und Kassiererin in ihrem Amt bestätigt. Beisitzer sind Markus Sommer, Wolfgang Rickes, Rudolf Heinemann und Philipp Voß.
Nach seinem Streifzug durch die Bundes- und Landespolitik konnte der Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff 14 Parteifreunde für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen: Franz-Josef Bathen, Karl-Ludwig Einhäuser, Rudolf Heinemann, Karl Hilgenhaus, Wolfgang Rickes, Klaus Tönnesmann und Clemens Voß (über 40 Jahre), Reinhold Dalla Valle, Peter Heimes, Michael Klinke und Engelbert Sauerwald (über 35 Jahre), Ernst Fischer und Eva Rickes (über 30 Jahre) und Anna-Margarete Ochsenfeld (über 25 Jahre).

Bildtext: Die CDU ehrte in der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Nuttlar Parteifreunde für langjährige Mitgliedschaft:  v. l. : Kreisvorsitzender Matthias Kerkhoff, Clemens Voß, Klaus Tönnesmann, Karl Hilgenhaus, Karl-Ludwig Einhäuser, Rudolf Heinemann, Reinhold Dalla Valle, Peter Heimes, Michael Klinke und Eva Rickes

Aktuelle Herausforderungen standen im Mittelpunkt des Gespräches, das der heimische Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff, Marsbergs Bürgermeister Klaus Hülsenbeck, Michael Rosenkranz und Norbert Atorf vom CDU-Stadtverband mit Vertretern der Marsberger Einrichtungen des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL)  führten.
Der LWL unterhält in Marsberg zwei Fachkliniken für Psychiatrie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie, einen Wohnverbund, ein Pflegezentrum  und eine Maßregelvollzugseinrichtung. Seit über 200 Jahren werden am Standort Marsberg psychisch kranke und behinderte Menschen betreut und behandelt.
Ein Thema beim Besuch war die Situation in der Pflege. Josef Spiertz, Kaufmännischer Direktor, und Herr Thiemann, Pflegedirektor, erläuterten, dass die eigene Krankenpflegeschule ihr Angebot um 12 auf insgesamt 90 Plätze erhöht hätte und man sich auf die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung, die ab 2020 die Alten-, die Kranken- und die Kinderkrankenpflege beinhalte, vorbereite. Das Thema Fachkräfte sei aber längst nicht nur in der Pflege relevant. Auch im ärztlichen Bereich oder bei der Suche nach Handwerkern bekomme man Engpässe zu spüren.
Um Unterstützung und Entgegenkommen baten die Vertreter des LWL bei der Umsetzung der Einzelzimmerquote im Wohnverbund. Im Rahmen der Eingliederungshilfe bietet die Einrichtung Menschen mit einer geistigen Behinderung, einer chronischen psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung ein differenziertes und abgestuftes Hilfesystem mit stationären, teilstationären und ambulanten Unterstützungsangeboten.

Das Wohn- und Teilhabegesetz sehe in den Gebäuden des Wohnverbundes eine 100-Prozent Einzelzimmerquote vor, diese sei in der vorgegebenen Zeit nur schwer zu erreichen. Deshalb wolle man, gerade weil es um eine alte Bausubstanz gehe, größere Spielräume in der Ausgestaltung haben.

Bildunterschrift: Pflegedirektor Peter Thiemann, Beatrice Maciejczyk, stv. Leiterin LWL-Wohnverbund, Kauf. Direktor Josef Spiertz, BM Klaus Hülsenbeck, Matthias Kerkhoff MdL, Ärztl. Direktor Priv.-Doz. Dr. med. Stefan Bender, Michael Rosenkranz und Norbert Atorf

Im Haushalt 2018 sind alleine für Erhalt unserer Landesstraßen 160,85 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff für Marsberg, Medebach und Winterberg

„Die NRW-Koalition wird in Zukunft verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für Marsberg, Medebach und Winterberg stehen dafür 3.150.000,00 Euro zur Verfügung. Für 2018 sind folgende konkrete Maßnahmen geplant: Marsberg, Erneuerung der Diemelbrücke und Sanierung Diemelbrücke bei Marsberg – Padberg, Fahrbahnsanierung „Großes Bildchen“ Siedlinghausen - Winkhausen (Teilabschnitte) und Giershagen – Canstein (mehrere Bauabschnitte), Deckensanierung in Küstelberg – Deifeld und Deckenerneuerung in Marsberg/Messinghausen-Helminghausen sowie Verkehrssicherheitsmaßnahmen am Knotenpunkt K63 Marsberg Giershagen.

Viel zu lange ist das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren worden. Rot-Grün hat Investitionen in diesem Bereich sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.

Mit dem nun vorliegenden Programm stoppen wir den Substanzverzehr und investieren in vordringliche Vorhaben. Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Auf diesen Straßen fahren die Pendler zur Arbeit, Menschen besuchen Freunde und Familie und für unsere Hidden Champions sind sie die Startrampe in Richtung der globalisierten Märkte. Von dem vorliegenden Programm zum Erhalt unserer Landesstraßen profitieren daher auch die Autofahrerinnen und Autofahrer vor Ort.

Wir halten damit unser Versprechen und stärken die Verkehrsinfrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen wieder in Bewegung kommt.

Hintergrund:

Das NRW-Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 160,85 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 33,35 Millionen Euro mehr als unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von gut 26 Prozent. Bis zum Jahr 2021 sollen die verfügbaren Mittel auf mehr als 200 Millionen Euro ansteigen.

Dienstag, 27 Februar 2018 08:41

Bundesparteitag in Berlin

Matthias Kerkhoff MdL: "Ein guter Bundesparteitag mit einer langen und intensiven Debatte um die Zukunft der CDU. Danach große Zustimmung für den Koalitionsvertrag, aber auch der Notwendigkeit für zukünftige inhaltliche Positionierung der Partei. Wir werden daher unser Grundsatzprogramm neu entwickeln!"

98,8% Zustimmung erhielt die neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer hervorragenden und mitreißenden Rede!

Lesen sie auch ein Interview mit unserm Kreisvorsitzenden Matthias Kerkhoff MdL in der Westfalenpost:

https://www.wp.de/staedte/meschede-und-umland/kerkhoff-cdu-muss-erkennbarer-und-kantiger-werden-id213558355.html

Bildunterschrift:

Neun Delegierte aus dem Kreisverband CDU Hochsauerland

Thomas Becker JU, Günter Langen, Matthias Kerkhoff MdL, Hiltrud Schmidt, Prof. Dr. Patrick Sendburg MdB, Fritz Nies, Volker Arens, Dr. Peter Liese, MdEP und Dr. Bernd Schulte JU

Wahlkreisbüro

Hiltrud Schmidt
Mühlenufer 2
59939 Olsberg
Tel. 02962-977 861
Fax 02962-977 862
E-Mail: hiltrud.schmidt@landtag.nrw.de

Landtagsbüro

Platz des Landtages 1
40221 Düsseldorf
Tel. 0211-884 2105
Fax: 0211-884 3329
E-Mail: matthias.kerkhoff@landtag.nrw.de

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